EU Vertrag von Lissabon Timelines: Globale Ereignisse
Der Vertrag von Lissabon wurde am 13. Dezember 2007 unterzeichnet und trat am 1. Dezember 2009 in Kraft.
- Erstmals regelt Art. 50 EU-Vertrag den Austritt eines Staates aus der Union.
- Ein beitrittswilliger Staat muss die Werte der EU (also Demokratie, Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit etc.) achten und „sich für ihre Förderung einsetz[en]“ (Art. 49 EU-Vertrag).
- Die Möglichkeit einer Europäischen Bürgerinitiative eingeführt (Art. 11 Abs. 4 EU-Vertrag).
- Eine Gruppe von Mitgliedstaaten können für sich gemeinsame Regelungen festlegen, die nur bei ihnen gelten. ( Art. 20 EU-Vertrag und Art. 326 bis Art. 334).
- Ziele einer Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) wurden festgelegt (Art. 42 bis Art. 46 EU-Vertrag).
- Die EZB (Europäische Zentralbank) besitzt seit 2007 den Status eines EU-Organs (Art. 13 EU-Vertrag).
Der Vertrag von Lissabon (ursprünglich auch EU-Grundlagenvertrag bzw. -Reformvertrag genannt, portugiesisch Tratado de Lisboa) ist ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen den damals 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union.
Der Vertrag von Lissabon reformierte den Vertrag über die Europäische Union (EU-Vertrag) und den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG-Vertrag), der den neuen Namen Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEU-Vertrag) erhielt; ferner wird durch Protokoll Nr. 2 der Euratom-Vertrag abgeändert (siehe Art. 4 Abs. 2).
Der vollständige Titel des Vertrages lautet „Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft“, veröffentlicht im ABl. 2007/C 306/01, zuletzt bekanntgemacht durch Abdruck der konsolidierten Textfassungen im ABl. 2012/C 326/01.
Inhaltlich übernahm der Vertrag von Lissabon die wesentlichen Elemente des EU-Verfassungsvertrags, der 2005 in einem Referendum in Frankreich und in den Niederlanden abgelehnt worden war. Im Gegensatz zum Verfassungsvertrag ersetzte er EU- und EG-Vertrag aber nicht, sondern änderte sie nur ab.