2016 – Diversität als gesellschaftliche Ressource Timelines: K-Flüchtlinge

Jochen Oltmer ist Professor für Neueste Geschichte am Institut für Migrationsforschung und Interkulturelle Studien (IMIS) der Universität Osnabrück.

Wichtig sind mir zwei Dinge: Der Grundsatz allen Handelns in diesem Feld muss die individuelle Prüfung eines Asylbegehrens in einem rechtsstaatlichen Verfahren sein. Weder der Zugang zum Asylrecht noch die Widerspruchsmöglichkeiten und Rechtswegegarantien dürften beschnitten werden.

Die globale Flüchtlingsfrage ist nicht neu, wir beobachten seit langem eine europäische und auch deutsche “Kultur des Wegschauens”

Institutionen wie der Flüchtlingshochkommissar der UN sind massiv chronisch unterfinanziert, immer im Notfallmodus, ein proaktives oder gar präventives Arbeiten ist nicht möglich.

Die Asylgeschichte der Bundesrepublik ist lang, sie beginnt schon in den 1950er Jahren. Wir sehen, dass es immer wieder zu großen Debatten über die Frage der Gewährung von Asyl gekommen ist. Und wir sehen auch: Es ist immer wieder neu ausgehandelt worden, wem unter welchen Umständen mit welchen Begründungen Schutz zugebilligt oder auch verwehrt worden ist. Es gibt weder eine Geschichte eines steten Niedergangs im Blick auf die Asylgewährung noch eine Geschichte der steten Verbesserung der bundesdeutschen Asylkultur