Diese Timeline listed wichtige Ereignisse auf dem Weg zur Globalisierung des internationalen Handels.… Weiterlesen
Das große Ziel der Geldmonarchie eines globalen Freihandels wird hoffentlich nie erreicht. Es schadet der Vielfalt auf der Erde, weil es Monopolbildung fördert. Es ist gegen demokratische Grundsätze, weil es die gewählten Volksvertreter in ihrem Gesetzgebungsauftrag behindert. Das Primat der Politik wird beseitigt. Demokratie wird degradiert zur Beschäftigungstherapie, zur Farce.… Weiterlesen
Im Zuge der Verhandlungen für CETA war das System der privaten Schiedsgerichte ans Licht gekommen: Sie erlauben es multinationalen Konzernen, Staaten auf enorme Schadenersatzsummen zu verklagen, wenn deren umwelt-, sozial- oder gesundheitspolitische Maßnahmen nach Auffassung der Unternehmen ihre tatsächlichen oder gar nur erwarteten Profite beeinträchtigen.
Die Rechnung … Weiterlesen
Eines der wichtigsten Ziele der GeldMonarchie ist die Privatisierung von bisher staatlichen Unternehmen, um einmal das Geschäft selbst zu machen und um die Macht der Politik abzubauen und sie noch abhängiger vom Kapital zu machen.… Weiterlesen
WTO wurde am 15. April 1994 aus dem General Agreement on Tariffs and Trade (GATT) in der Uruguay-Runde nach siebenjähriger Verhandlungszeit gegründet. Am 1. Januar 1995 nahm sie ihre Arbeit in Genf auf. Die WTO ist neben dem IWF und der Weltbank eine der zentralen internationalen Organisationen, die Handels- und … Weiterlesen
Eine einzige globale Freihandelszone ist das Endziel. Dies wird in Schritten erreicht, indem einzelne Feihandelszonen zwischen mehreren Nationen eingerichtet werden. Freihandelszonen helfen immer nur den Finanzstarken Unternehmen mit Finanzstarken Banken im Hintergrund.
Sie beherrschen dann den gemeinsamenMarkt. Der Verlierer ist letzten Endes immer der Verbraucher, der zwar kurzfristig im Preiskampf … Weiterlesen
Was passiert, wenn einem multinationalen Konzern ein Gesetz nicht passt, weil es seinen Profit schmälert? Er bringt den Staat unter Ausschluss der Öffentlichkeit vor ein privates Gericht – ein internationales Schiedsgericht. Für den Steuerzahler stehen bei dem Machtkampf zwischen Staaten und multinationalen Konzernen Milliarden auf dem Spiel, wie die Reportage … Weiterlesen
in Peru verlangt der US-amerikanische Konzern Renco, dessen Bleihütte die Luft in der Umgebung vergiftet, 800 Millionen Euro Schadenersatz vom peruanischen Staat, weil er die Mine geschlossen hatte, um seine Bürger zu schützen.
Was passiert, wenn einem multinationalen Konzern ein Gesetz nicht passt, weil es seinen … Weiterlesen
In Deutschland fordert der schwedische Energieversorger Vattenfall 4,7 Milliarden Euro Entschädigung für den Atomausstieg.
Was passiert, wenn einem multinationalen Konzern ein Gesetz nicht passt, weil es seinen Profit schmälert? Er bringt den Staat unter Ausschluss der Öffentlichkeit vor ein privates Gericht – ein internationales Schiedsgericht. Für den … Weiterlesen
Der kolumbianische Staat wurde von der kanadischen Firma Cosigo vor einem privaten Schiedsgericht auf 16 Milliarden Euro Schadenersatz verklagt
Was passiert, wenn einem multinationalen Konzern ein Gesetz nicht passt, weil es seinen Profit schmälert? Er bringt den Staat unter Ausschluss der Öffentlichkeit vor ein privates Gericht – … Weiterlesen
Es hat eine gewisse Tradition in der EU, … Weiterlesen
Am 29.01.2019 reichten Marianne Grimmenstein sowie 9393 weitere Bürger*innen der Bundesrepublik Deutschland ihre Klage gegen JEFTA bei dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein.
Die Klage beanstandet, dass in diesem Abkommen zwischen der … Weiterlesen
