Open Skies Abkommen Timelines: Globale Ereignisse, W-Privatisierung

Mit dem am 30. März 2008 in Kraft getretenen Open-Skies-Abkommen zwischen der EU und den USA ist es EU-Fluggesellschaften erlaubt, „von jedem Flughafen in der EU aus jede beliebige Stadt in den USA anzufliegen“, aber sie werden inländische Flugstrecken in den USA (noch) nicht bedienen dürfen. Außerdem, hieß es damals, solle auf den Transatlantik-Strecken die „Zahl der Flugpassagiere in den nächsten Jahren um 26 Millionen steigen“ und der Wettbewerb werde beachtlich zunehmen.

Im Nachhinein betrachtet haben allerdings weder die Passagierzahlen noch die Anzahl der Transatlantikflug-Angebote stark zugenommen. Infolge der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise wurden die transatlantischen Kapazitäten sogar zurückgefahren. Ursprünglich hatte die Vereinbarung schon Ende Oktober 2007 wirksam werden sollen, aber die britische Regierung, die zunächst gedroht hatte, bei einer Abstimmung der 27 EU-Verkehrsminister am 27. März 2007 in Brüssel gegen den Pakt zu stimmen, hatte zum Schutz des Flughafens Heathrow um zeitlichen Aufschub gebeten.

Im Rahmen des jährlich stattfindenden EU-USA-Gipfels unterzeichneten, u. a., die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, als amtierende EU-Ratspräsidentin, der EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und der US-amerikanische Präsident George W. Bush das bindende Abkommen am 30. April 2007 in Washington, DC.

Mit dem Vertrag wurde das U.S.-EU Joint Committee bestehend aus Vertretern der USA (Department of State, Department of Transportation, FAA, Department of Homeland Security, Transportation Security Administration, Department of Commerce, Industrievertreter, Umweltschutzvertreter) und der EU (EU-Kommission, Europäischer Auswärtiger Dienst, Vertreter der Mitgliedstaaten, ab 2011 Vertreter von Island und Norwegen, Industrievertreter) bezüglich weiterer Verhandlungen ins Leben gerufen.