Thüringer Ministerpräsident Dieter Althaus – Solidarisches Bürgergeld Timelines: Geld-Bedingsloses Grundeinkommen, Globale Ereignisse
- Althaus Studie: Das Solidarische Bürgergeld – Analysen einer Reformidee
- Wikipedia DE: Dieter Althaus
2006 hat der Thüringer Ministerpräsident Dieter Althaus mit dem Konzept eines Solidarischen Bürgergelds einen steuer- und sozialpolitischen Systemwechsel in Deutschland vorgeschlagen.
Das Solidarische Bürgergeld soll eine Antwort auf die tief greifenden wirtschaftlichen und sozialen Schwierigkeiten geben, deren Lösung von moderaten Systemveränderungen nicht mehr zu erwarten sei: die ansteigende Sockelarbeitslosigkeit, das wachsende Problem nicht mehr existenzsichernder Löhne, den Vertrauensschwund in die schon heute zu 40 % steuerfinanzierten Sozialversicherungssysteme und die Verschuldung der öffentlichen Haushalte.
Das Konzept von Dieter Althaus unterscheidet sich von jenen sozialpolitischen Modellen, die auf eine graduelle Fortentwicklung des Status quo setzen („Hartz IV plus“). Dagegen ähnelt es anderen weiter reichenden Ansätzen – wie dem Kombilohnmodell des Sachverständigenrates oder der „Aktivierende Sozialhilfe“ des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung – insofern, als diese Experten die strukturelle Arbeitslosigkeit in Deutschland nicht durch Korrekturen innerhalb des bestehenden Systems für überwindbar halten.
Inhaltlich schlägt Althaus aber einen grundlegend anderen Ansatz vor: Das Bürgergeldkonzept entkoppelt Arbeitsmarkt und Sozialsysteme nahezu vollständig. Jeder Bürger erhält ein existenzsicherndes Bürgergeld, das alle anderen steuerfinanzierten Transferleistungen – Arbeitslosengeld II, Wohngeld, Kindergeld, Sozialhilfe etc. – ablöst und für Arbeitnehmer den Wegfall aller Sozialversicherungsbeiträge bedeutet.
Getragen wird das Solidarische Bürgergeld durch Steuern, wobei nur noch ein Steuersatz existiert, der deutlich unterhalb der heutigen nominalen Belastung liegt. Das Bürgergeld und die Einkommensteuer werden institutionell miteinander verknüpft, sodass die Hemmschwelle für die Aufnahme einer Arbeit, die bislang durch sich gegenseitig aufhebende Anreize von Sozialleistungen und Besteuerung erhöht ist, gemindert werden soll.
