♠ 2014 – Die Schweiz Eine Insel in Europa

Die Schweiz liegt mitten in Europa, grenzt an Frankreich, Deutschland, Österreich, Liechtenstein und Italien und ist 41.300 km² gross.

Das Alpenland ist ein Bundesstaat mit 26 Kantonen, von denen jeder eine eigene Regierung, ein eigenes Parlament, eigene Gerichte und eine eigene Verfassung hat! Weitere Besonderheiten des politischen Systems der Schweiz sind die direkte Demokratie durch Volksabstimmungen sowie ihre Neutralität, für die sie sich entschied, weil sie als Kleinstaat von Grossmächten umgeben war, die oft miteinander in Konflikt gerieten: Frankreich, Deutschland, Österreich und Italien.

Im Inneren wird dadurch der Zusammenhalt einer multikulturellen Gesellschaft gewahrt. Man denke an die Konflikte, die in den beiden Weltkriegen zwischen der französisch-, der deutsch- und der italienischsprachigen Bevölkerung hätten ausbrechen können.

Das Prinzip der Neutralität bedeutet, dass sich ein Land an keinem Konflikt beteiligt. Deshalb könnte die Schweiz auch nicht Mitglied der NATO werden. Aber sie könnte der EU beitreten, denn aus der Mitgliedschaft ergibt sich keine Verpflichtung, im Konfliktfall einem anderen Staat Hilfe zu leisten.

Neutral zu sein bedeutet aber nicht unbewaffnet zu sein. Die Schweiz verfügt über eine Milizarmee aus etwa 180.000 Bürgern. Kulturelle Vielfalt, Föderalismus, direkte Demokratie und Neutralität tragen zur Identität des Landes bei, dem so genannten „Sonderfall Schweiz“.

Das Schweizer Modell ist aber keineswegs unvereinbar mit den Prinzipien der Europäischen Union, der die Schweiz aber immer noch nicht beigetreten ist. 2001 stimmten die Schweizer über einen Beitritt ab und lehnten ihn ab.

Und es gibt mehrere strittige Aspekte zwischen der Schweiz und der EU. Das Bankgeheimnis hat in der Schweiz einen besonders hohen Stellenwert, weshalb ausländische Steuerpflichtige Geld, das sie der Besteuerung entziehen wollen, gern dort anlegen.

Dadurch entgehen den Herkunftsländern Einnahmen. Die EU übt erheblichen Druck auf die Schweiz aus, damit diese ihr Bankgeheimnis abschafft. Dem widersetzt sich die Schweizer Regierung zurzeit noch, denn sie möchte auf diesen Wettbewerbsvorteil im Bankwesen nicht verzichten, das 6 % des Bruttoinlandsprodukts und 200.000 Arbeitsplätze ausmacht.

Die Schweiz und die EU gewähren einander aufgrund eines bilateralen Vertrags Personenfreizügigkeit, wodurch die Zahl der in der Schweiz lebenden EU-Bürger deutlich gestiegen ist. Jede vierte in der Schweiz lebende Person hat nicht die Schweizer Staatsangehörigkeit. Dieser Zustrom von Ausländern ist der Schweizerischen Volkspartei ein Dorn im Auge, weshalb sie die Ablehnung von Einwanderern und der EU zum Wahlprogramm gemacht hat.

Die SVP war es auch, die die eidgenössische Volksinitiative „Gegen Masseneinwanderung“ in die Wege leitete. Dabei ging es um jährliche Höchstzahlen für erwerbstätige Ausländer, Grenzgänger, Flüchtlinge und Asylbewerber. Am 9. Februar 2014 stimmten 50,3 % der Schweizer und 14,5 der 23 Stände für Einwanderungsquoten. Die Schweiz wird also das Prinzip der Personenfreizügigkeit mit der EU aufgeben müssen.